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Einstweilige Verfügungen, Besitzklagen und dringende Verfahren

Eilverfahren haben den Zweck, der Partei sofortigen Schutz zu gewähren, wenn die zur Geltendmachung des Rechts im ordentlichen Verfahren erforderliche Zeit und das Recht, welches die Partei mit dringenden Maßnahmen geltend machen will, aufheben kann (Vorsorgliche, konservative und gerichtliche Beschlagnahme, Klage auf Unterlassung einer Bauführung und befürchtete Schäden, Präventivmaßnahmen).

Voraussetzungen für einen vorsorglichen Schutz sind fumus boni iuris (Voraussetzung des guten Rechts) und periculum in mora (Gefahr der Verspätung).

Das Besitzverfahren fällt in den speziellen Fall eines Sonderverfahrens, jedoch nicht in das Vorsorgeverfahren und ist: der Akt des Abstreifens oder der Wiedereinsetzung, der von demjenigen ausgeübt werden kann, der gewaltsam oder okkult des Besitzes beraubt wurde und die Instandhaltungsmaßnahme, die von jedem durchgeführt werden kann, der im Besitz einer Immobilie oder eines echten Rechts an einer Immobilie belastet wurde.

Siehe auch:

Immobilien und Recht